Mehr Infos zu GAGFAH sowie die PM von WiM LBBW-Wohnungen kaufen! Und die ehedem an die GAGFAH verkauften Wohnungen auch! (Jan. 2011)

Pressemitteilung
zum beabsichtigten Verkauf der Erbbaugrundstücke in Herdern

Die Bürgerinitiative Wohnen ist Menschenrecht (WiM) wendet sich gegen die Absicht der Stadt, zwei Erbbaugrundstücke in der Sautier- und Stefan-Meier-Straße an die Südwert zu verkaufen. Die Südwert will die darauf stehenden Häuser mit ca. 130 Wohnungen von der GAGFAH kaufen und die Wohnungen privatisieren.
WiM appelliert an den Gemeinderat, sich für den Erhalt der Wohnungen als Mietwohnungen einzusetzen. Statt die Grundstücke zu verkaufen, sollte die Stadt sich bemühen, die Häuser selbst von der GAGFAH zu erwerben und damit preiswerte Mietwohnungen zu erhalten, die Herdern dringend braucht.
Die Erfahrungen in den Häusern, die die Südwert bisher in Freiburg gekauft hat, zeigen, dass die allermeisten MieterInnen es sich nicht leisten können, die Wohnungen selbst zu kaufen. Dann werden die Wohnungen an private Kapitalanleger oder – wenn sie leer stehen – an neue EigentümerInnen verkauft. Nach und nach werden so Miet- in Eigentumswohnungen umgewandelt. Herdern braucht nicht weniger, sondern mehr bezahlbare Wohnungen!
Dass die Stadtverwaltung ausgerechnet nach den Diskussionen um den Abriss der Mietwohnungen in der Johann-Sebastian-Bach-Straße nun hoppla hopp diesen Verkauf mit betreibt, findet WiM sehr befremdlich. An der Sautierstraße könnte die Stadt aktiv etwas für den Erhalt von bezahlbaren Wohnungen und für die viel zitierte „soziale Durchmischung“ in Herdern tun. Und dies allemal preiswerter als durch Neubau. Sie hat die Chance, bezahlbare Mietwohnungen von der GAGFAH zurückzukaufen, und prüft nicht einmal die Möglichkeit, von ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch zu machen.
Wir freuen uns, dass die Gemeinderatsfraktionen der Unabhängigen Listen, der Grünen und der SPD ebenfalls Bedenken gegen diesen Verkauf haben und appellieren an die GemeinderätInnen, aus ihren Bedenken Konsequenzen zu ziehen und am Dienstag gegen den Vorschlag der Verwaltung zu stimmen.

Nun werden wieder Wohnungen der Freiburger Stadtbau (FSB) und der Stadt, mittels „Salomi-Taktik“ (Aktion Sperrminorität 2009), verkauft.

So ist davon auszugehen, dass “solche Verkäufe nachteilig auf die Sozialstruktur in bestimmten Gebieten wie der Gartenstadt auswirken: Mittelfristig würden Geringverdiener verdrängt und nur Besserverdiener könnten sich die guten Wohnlagen sichern.” (BZ, 29.08.2011)

“Wohnen ist Menschenrecht” (WiM) schreibt im Vorfeld der Entscheidung, dass durch diese Entscheidung „soziale Spannungen […] provoziert oder billigend in Kauf genommen [werden]. Aufgabe städtischer Wohnungspolitik ist es aber gerade einer solchen Entwicklung entgegenzusteuern“.

Die Beispiele (diese werden fortlaufend hier aktualisierte):

• Streubesitz
  RDL |Viele Baustellen: Netzwerk Recht auf Stadt geht weiter – die Verdrängungspolitik der Stadt auch (09.09.2011)
  Amtsblatt | Gemeinderatsmehrheit will Verkauf von Streubesitz (19.05.2011)
  BZ |Die Stadt verkauft ihren Streubesitz (12.05.2011)

• Haslach (2011)
  RDL |Ausverkauf der Gartenstadt:EBM Neideck (CDU) kann Daten nicht mehr zurückhalten (05.09.2011)
  BZ | Haslach: Debatte um Streubesitz-Verkauf (29.08.2011)

• Herdern (2011)
  WiM | Gentrifizierung in Freiburg – Herdern (31.05.2011)
  WiM | Übersicht zur Besetzung in der Johann-Sebastian-Bach-Straße (05.04.2011)

• Rheinhausprogramm (2009-2010)
  Andrej Holm |Freiburg: Halbwertzeit des Privatisierungsvetos (12.12.2010)
  BZ | Reihenhäuschen im Angebot (30.11.2009)
  BZ | Reihenhausprogramm im Bestand (30.11.2009)

Zur Gemeinderatsentscheidung im Mai 2011:

• BZ | Die Stadt verkauft ihren Streubesitz (12.05.2011)
• TV Südbaden | Verkauf von städtischen Wohnungen (11.05.2011)
• RDL | Wohnungsverkäufe: Grün-schwarz entsorgt Bürgerwillen endgültig (11.05.2011) ab Minute 9:33
• RDL | Grünschwarz entsorgt Bürgerwillen gegen den Wohnungsverkauf endgültig (11.05.2011)
• Freiburglive | Veräußerung von Streubesitz (FSB), Gemeinderat am (10.5.2011)
• TV Südbaden | Stadt verkauft Immobilien (10.05.2011)
• BZ | Streubesitz soll Löcher Stopfen (06.05.2011) leider nicht online!!!
• WiM | Verkauf von „Streubesitz“: Wie ernst nimmt Gemeinderat den Bürgerwillen? (04.05.2011)
• RDL | Wohnen ist Menschenrecht (WIM) gegen Aufhebung des Bürgerentscheides (04.05.2011)
• RDL | H.Guzzoni zur geplanten Beerdigung des Willens der Bürgerinnen von 2006 bei den Wohnungen! (03.05.2011)
• RDL | Stadtbauverkauf scheibchenweise – Grüne Wahlkampflügen (02.05.2011)
• BZ | Die Verhandlungen müssen in die Verlängerung (13.04.2011)

“Doch seit einiger Zeit werden die Freiräume immer weniger und die Zäune mehr.” Freiburger Wochenbericht 17.08.2011

Aber auch in anderen Stadtteilen, heute ein Beispiel aus dem „Institutsviertel“ (Katharinestr.), schreitet die Umwandung von Miet- in Eigentumswohnungen voran. Diese Umwandlungen gehen einher mit der Errichtung von (Grenz-)Zäunen um vormals für alle zugänglichen gemeinsamen Spielwiesen den neuen EigentümerInnen zuzuschlagen.

“Die Abgrenzung nimmt zu, die soziale Durchmischung ab. Mieter mit einem niedrigeren Sozialstatus müssen aufgrund steigender Mieten in andere Quartiere ausweichen. Ist das, was derzeit im Institutsviertel passiert, ein Einzelfall oder eine generelle Tendenz?” Freiburger Wochenbericht 17.08.2011

“Seit die Wohnungen dem freien Markt überlassen wurden, findet ein Verdrängungsprozess statt. Das Klima im Stadtteil ändert sich” BZ 18.08.2011

“Er begann 2006 mit dem Verkauf von Wohnungen rund um die Merian- und Rheinstraße. In der Folge wurden alle sozialen Wohn- und Lebensplätze zwischen den Häusern beseitigt, indem sie durch Kaufverträge parzelliert und individualisiert wurden. Da ziehen dann meist Leute mit Geld und ohne Kinder ein.” (BZ Leserbrief 29.08.2011)

“Und wo bleiben die einkommensschwächeren Mieter? Fast alle mussten ausziehen. Als Anreiz zahlen manche Immobilienspekulanten dafür eine vierstellige Abzugsprämie, die diese schnell wieder über die Zehn-Euro- statt über die Sechs-Euro-Kaltmiete “reinbekommen”. Und wenn kinderreiche Familien dann gleich in den Landkreis ziehen, hat das Freiburger Stadtsäckel davon auch noch was, denn so können ein paar Sozialleistungen eingespart werden.” (BZ Leserbrief 29.08.2011)

Pressespiegel: (Stand 29.08.2011)

• BZ | “Totenstille nennen wir das” (29.08.2011)
• BZ | “Schon vor dem Krieg begehrte Wohngegend” (29.08.2011)
• BZ | “Das Klima im Stadtteil ändert sich” (18.08.2011)
• Freiburger Wochenbericht | Zeichen für eine Schieflage (.pdf 13 MB), Anwohner im Institutsviertel deuten den Wandel in ihrem Lebensraum als Beginn eines Verdrängungsprozesses (17.08.2011)
• RDL | Facette der Gentrifizierung in Freiburg : Katharinestr.15 (09.08.2011)

„Alle neuen Projekte, wie St. Urban, die Neubauten an der Sebastian-Kneipp-Straße oder jetzt der Johann-Sebastian-Bach-Straße, ziehen leider nur wieder die an, die sich das Hochpreisniveau leisten können.“ (Freiburger Wochenbericht 20.04.2011)

Durch eine mehrtägige Besetzung, die am 1. April 2011 begann, wurde auf ein Abriss- und Aufwertungsprojekt der Freiburger Stadtbau aufmerksam gemacht. Das Projekt steht beispielhaft für Gentrifizierung, also die Verdrängung „einer statusniedrigeren durch eine statushöhere Bevölkerung“ und die Veränderung der Nachbarschaftsmilieus.

Die Baugruppe „Wem gehört die Stadt?“ (Arbeitskreis im Mietshäuser Syndikat), die einen alternativen Vorschlag zum Abriss und Zerstörung preiswerten Wohnraums in der Johannes-Sebastian-Bach-Straße unterbreitet hat, haben sich heute zum „Grünen Kompensationsvorschlag“ mit einer Pressemitteilung geäußert.
Darin heißt es:

„NIMM 2“: Auch der von den Grünen vorgeschlagene Neubau von geförderten Sozialwohnungen für gering verdienende SeniorInnen in der Lamaystraße in Zähringen ergibt eine gute Ergänzung zum Bestandsmodell in der J.S.Bach-Straße: Die Stadtbau beschränkt sich auf ihr Kerngeschäft, der für Herdern geplante hochpreisige Neubau wird storniert und die Mittel werden ausschließlich zur Umsetzung der Satzungsziele eingesetzt“

Ergänzung (August 2011): Mittlerweile wurde im Aufsichtsrat der FSB und im Gemeinderat der Abriss und teuere Neubau beschlossen! Argumente hin oder her.

Pressespiegel (Stand 08.08.2011):

• BZ | “Wieder mal eine tolle Idee des Mietshäusersyndikats” (08.08.2011)
• BZ | “Die Wohnverhältnisse driften auseinander” (08.08.2011)
• RDL | JoSeBa:Augen zu und durch! CDU zielt jetzt auf nächsten Schuss:Gartenstr. (27.07.2011)
• BZ | BZ-Stadtteilcheck: Herdern (Juli 2011)
• RDL | No Comment: Ihr seit nur hässlich!! Oder: Der grun-schwarze FSB-Striptease! (21.07.2011)
• BZ | Grünes Licht für Projekt Bach-Straße (21.07.2011)
• RDL | Gentrifizierung Marsch! FSB als Stosstrupp – Aufsichtsrat macht die Tore weit auf (20.07.2011)
• RDL |Abreissen oder Erhalten (!!) -Warum der Totschläger nicht zieht (19.07.2011)
• RDL |JoSeBa kommt in Gemeinderat (13.07.2011)
• RDL |Stadtbau will im Überraschungscoup Abriss der JSB im Aufsichtsrat endgültig durch peitschen (06.07.2011)
• RDL | Kontroverse: Johann-Sebastian-Bach-Str. – erhalten oder abreissen (08.06.2011)
• Baugruppe „Wem gehört die Stadt?“ | Bauvorhaben Johann-Sebastian-Bach-Straße: „Kompensationsvorschlag“ der Grünen (31.05.2011)
• TV Südbaden | Über die Mietsituation in Freiburg (26.05.2011)
• BZ | “Günstige Häuser baut sonst keiner” (23.05.2011)
• BZ | “Wir sind noch nicht entmutigt” (13.05.2011)
• Der Sonntag | Arme müssen nach drüben (10.05.2011) (.pdf)
• BZ | In Sorge um Herderns Charakter (23.04.211)
• Freiburger Wochenbericht | Wir hier, ihr dort (20.04.2011)

Eine erste Übersicht über Presseberichte zur Johann-Sebastian-Bach-Straße findet sich hier.

Dem Ganzen soll nicht tatenlos zugesehen werden so wurden mehrere Aktionen angedacht, so wird es zum Beispiel heute Abend ein Soli-Essen der Kochgruppe Maulwürfe um 20 Uhr im SUSI-BewohnerInnen-Cafe (Vaubanallee 2) zugunsten des MieterInnen-Solifonds des Quartiers geben.

Darüber hinaus wurde bekannt das die Freiburger Stadtbau die auch im Quartier befindlichen LBBW-Wohnungen kaufen möchte.

Pressespiegel: (Stand 03.12.2011)

• Unterwiehre International – Rundbrief | Klagen gegen LBBW-MieterInnen! (29.11.2012)
• BZ | Gentrifizierung Merzhauser Straße: Schwierige Veränderungen (02.09.2011)
• BZ | Die Mieter planen Aktionen  Kochen aus Solidarität. (25.05.2011)
• RDL | Interview mit Sebastian Klus (17.05.2011)
• RDL | Widerstand der MieterInnen “westlich der Merzhauser Straße” (16.05.2011)
• WiM | Gentrifizierung in Freiburg – Quartier „Westlich der Merzhauser Straße“ (02.05.2011)

Die Vorträge:

• Vorstellung des „Recht auf Stadt“ – Netzwerks Freiburg
• Andrej Holm (Berlin):  Gentrifizierung, Stadterneuerung und Wohnungspolitik
• Susanne Frank (Dortmund):  Die Rückkehr der Familien in die Stadt -  Gentrifizierung oder innere Suburbanisierung?
• Elfriede Müller (Berlin):  Wem gehört der öffentliche Raum?  Für eine Rückeroberung der Städte RDL-Interview
• Peter Birke (Hamburg):  Soziale Bewegungen in der neoliberalen Stadt RDL-Interview
• Diskussionsrunde  ”Was tun gegen Gentrifizierung?”
• Abschlussrunde mit lokalen Initiativen und Akteuren zum Thema  ”Wie weiter in Freiburg?”

Presseübersicht: (Stand 24.05.2011)

• RDL | “Eine Stadt für alle?” – Rückblick auf die Tagung am Wochenende (23.05.2011)
• BZ | Quartier Vauban: Studie straft Selbstverständnis Lügen (23.05.2011)
• RDL | Soziale Bewegungen in der neoliberalen Stadt – von Hamburg lernen? (20.05.2011)
• RDL | Wem gehört der öffentliche Raum? Kunst und Freiräume in der verplanten Stadt (20.05.2011)

• BZ | Die Stadt verkauft ihren Streubesitz (12.05.2011)
• TV Südbaden | Verkauf von städtischen Wohnungen (11.05.2011)
• RDL | Wohnungsverkäufe: Grün-schwarz entsorgt Bürgerwillen endgültig (11.05.2011) ab Minute 9:33
• RDL | Grünschwarz entsorgt Bürgerwillen gegen den Wohnungsverkauf endgültig (11.05.2011)
• Freiburglive | Veräußerung von Streubesitz (FSB), Gemeinderat am (10.5.2011)
• TV Südbaden | Stadt verkauft Immobilien (10.05.2011)
• BZ | Streubesitz soll Löcher Stopfen (06.05.2011) leider nicht online!!!
• WiM | Verkauf von „Streubesitz“: Wie ernst nimmt Gemeinderat den Bürgerwillen? (04.05.2011)
• RDL | Wohnen ist Menschenrecht (WIM) gegen Aufhebung des Bürgerentscheides (04.05.2011)
• RDL | H.Guzzoni zur geplanten Beerdigung des Willens der Bürgerinnen von 2006 bei den Wohnungen! (03.05.2011)
  
• RDL | Stadtbauverkauf scheibchenweise – Grüne Wahlkampflügen (02.05.2011)
• BZ | Die Verhandlungen müssen in die Verlängerung (13.04.2011)

Hier wird künftig nur noch in eigenen vier Wänden wohnen können, wer ziemlich viel Geld hat. (Gerhard M. Kirk, BZ 04.05.2011)

Die Konsequenz dieser Prozesse spüren die Menschen mit kleinem Geldbeutel schon lange: Die Mieten steigen und das Menschenrecht auf Wohnen wird immer prekärer. Die Rufe nach dem Umland dürfen aber nicht dazu führen, dass Menschen mit geringen finanziellen Möglichkeiten aus Freiburg ins Umland verdrängt werden.

Pressespiegel:

• BZ | “Der Markt ist wie leergefegt” (04.05.2011)
• BZ | MÜNSTERECK: Vom Leben als Pendel (04.05.2011)
• TV Südbaden | Freiburger Immobilienmarkt boomt (03.05.2011)

Durch die anwesenden BewohnerInnen und der Quartiersarbeit, sowie die Präsenz des Südwestdeutschen Bauunion-Chefs Kleiner und ein Vertreter der Sauer Immobilien wurden die dortigen Interessen(gegensätze) mehr als deutlich.

So werden die noch halbwegs bezahlbaren Wohnungen saniert und meist in teures Eigentum umgewandelt. Dies geht mit einer Verdrängung der jetzigen BewohnerInnen einher, etwa zwei Drittel der derzeitigen Bauunions-MieterInnen werden sich ‘ihren’ Stadtteil nicht mehr leisten können.

Kleiner: “Ich stehe dazu, dass ich von der Wohnungsknappheit profitiere” und empfahl den MieterInnen aus Freiburg wegzuziehen. (BZ 23.04.2011)

Bei den Sanierungs- und Umbauarbeiten – bei denen zum Beispiel gemeinsame Grünflächen eingezäunt, oder Spielplatzflächen verkleinert wurden – nimmt es Herr Kleiner nicht allzu genau mit den Vorschriften und beschwert sich:

“Das hätte kein Schwein interessiert, wenn es nicht über die Bewohnerinitiative zur Stadtverwaltung gelangt wäre.” (BZ 23.04.2011)

Durch die überall in der Stadt stattfindenden Sanierungs- und Aufwertungsmaßnahmen wird sich das Mietpreisnnieveu in Freiburg immer mehr erhöhen. So könnte sich für Menschen mit kleinem Geldbeutel die Empfehlung von Herrn Kleiner schlussendlich doch noch bewahrheiten.

Ein Trend zur „Ghettoisierung“ – also der Konzentration und der sozialen Segregation – findet auch, wie es der Freiburger Wochenbericht schreibt, hier in Freiburg statt.

Doch dem setzten die BewohnerInnen ein: Wer bleiben will, soll bleiben! entgegen.

Pressespiegel:

• Freiburger Wochenbericht | Wir hier, ihr dort (.pdf 14,80 MB!!!) (20.04.2011)
• BZ | Wie ein Quartier verändert wird (23.04.2011)
• BZ | “Der Trend zu einer Zweiklassengesellschaft verstärkt sich immer mehr” (29.04.2011)

Alte Berichte:

• Stadtteilspaziergänge in Freiburg – Gentrifizierung in Freiburg (13.04.2011)
• WiM | Soziale Verantwortung wahrnehmen – Mieterrechte achten – Transparenz herstellen (02.08.2010)
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