TINA ist nicht die heimliche Freundin von Salomon. TINA ist auch kein Wirbelsturm, der alle Gegner des OB hinwegfegen könnte. Nein, TINA ist Salomons politisches Bekenntnis. TINA heißt auf gut deutsch: „There Is No Alternative“, es gibt keine Alternative.
Der klassisch neoliberale Spruch bedeutet: Politik muss sich wirtschaftlichen Interessen unterordnen, der Staat nur noch für Recht und Ordnung sorgen. „Freier Wohnungsmarkt statt Sozialwohnungen“, viele Arme – wenige Reiche.
Eigentlich würde man das von einem grünen OB nicht unbedingt erwarten. Doch Salomons einziges „Argument“ für den Verkauf der Wohnungen lautet immer wieder nur: TINA. Salomon hat aber nicht nur keine Alternative, er hat auch keine Ahnung: nach vielen Jahren im Stadtrat, davon vier Jahre als OB, ist er angeblich „überrascht“ von der katastrophalen Finanzlage seiner eigenen Stadt.
Deshalb: helfen wir dem überforderten OB. Geben wir ihm – durch unsere Ja-Stimme beim Bürgerentscheid – drei Jahre Zeit, sich von TINA zu trennen. Zeit, eine ordentliche Politik zu beginnen, die analysiert, woher die Probleme der Stadt kommen, durchdenkt, welche Alternativen es gibt und vorausschauend plant. Zeit, die vielen Alternativen zu prüfen, die jetzt schon auf dem Tisch liegen. Zeit, zu der Erkenntnis zu kommen, dass man eine Stadtbaugesellschaft – die sogar Rekordgewinne erzielt – nicht verramscht. Denn Wohnungen sind die Basis einer Stadt.
Renate Auer
Dieser Artikel erschien in der Zeitung zum Bürgerentscheid 09/2006 von WiM.